Bürgerbeteiligung in der EU

Team der Uni Graz reicht Konzept für Online-Plattform ein - In seinen Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze der EU unterstreicht der Europäische Unionsvertrag die Bedeutung der Bürgerbeteiligung. Artikel 11, Absatz 1 hält fest: ,,Die Organe geben den Bürgerinnen und Bürgern und den repräsentativen Verbänden in geeigneter Weise die Möglichkeit, ihre Ansichten in allen Bereichen des Handelns der Union öffentlich bekannt zu geben und auszutauschen." Unter Federführung eines Teams um Johannes Pichler und Projektmanager DI Robert Link an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Graz wurde nun gemeinsam mit Partnern und Partnerinnen aus acht weiteren europäischen Ländern ein Konzept zur Entwicklung einer Online-Plattform erarbeitet, die allen Mitgliedern der Gesellschaft ein Forum zur Beteiligung bieten soll. Ein Antrag zur Förderung des Projekts wird demnächst bei der Europäischen Kommission eingereicht. Anfang dieser Woche trafen sich Angehörige des Projektteams zu einem Workshop an der Uni Graz, um gemeinsam einen Entwurf des Antrags zu erarbeiten. ,,Der ,European Citizens Open Senate Online', wie wir ihn nennen, soll die größte europäische Plattform werden, die alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Debatten - auch lokale und regionaleauffängt. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen können Themen - ,,issues" - einbringen und bekommen zu diesen Quasi-Parlamentssitze angeboten", erklärt Johannes Pichler. ,,Auf diese Weise könnte eine europäische Bürgerschaft aufgebaut werden", ist der Leiter des Instituts für Österreichische Rechtsgeschichte und Europäische Rechtsentwicklung überzeugt.